Bürgerversammlung

Zur Bürgerversammlung am 03.03.2016 im Gemeindehaus begrüßt Ortsbürgermeister Dieter Michel die Mörschbacher Bürgerinnen und Bürger, Verbandbürgermeister Arno Imig und die Forstbeamten van den Berg und Hannappel.

Als erstes wird in einer Schweigeminute der Verstorbenen des letzten Jahres gedacht.

Danach folgt der Rechenschaftsbericht des Ortsbürgermeisters mit einem Überblick zur finanziellen Situation in der Gemeinde. Er beendet seinen Vortrag mit einem Dank an den Gemeinderat, die Gemeindebeauftragten sowie alle freiwilligen Helfer.

Zur aktuellen Situation „Schnelles Internet“ werden die Bürgerinnen und Bürger von Herrn Busch, Leiter der Region Rhein-Nahe-Hunsrück bei Innocy SE (RWE) Sparte Netz und Infrastruktur informiert. Dabei entschuldigt er sich vielmals für die mehrfachen Verzögerungen bei der Breitbanderschließung und sichert der Ortsgemeinde einen Nachlass auf die Anschlusskosten zu.

Anschließend berichtet Herr van den Berg über die Waldbewirtschaftung, die aktuellen Holzmarktpreise, die Brennholzsituation und von der Neustrukturierung der Forstreviere im Bereich des Forstamtes Simmern. Er teilt weiter er mit, dass er in den Innendienst des Forstamtes Simmern wechselt und stellt auch seinen neuen Kollegen Herrn Hannappel vor. Herr Hannappel ist für die Leitung des Forstrevieres Rheinböllen zuständig und informiert über die geplanten Aufforstungen.

Zum nächsten Punkt gibt Verbandsbürgermeister Arno Imig Informationen zur Einwohner-statistik, zur Kreis-, Verbandsgemeinde- und Finanzausgleichsumlage. Er berichtet zum Thema Windkraft, dass 2017 noch die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen 4 Anlagen in den Gemeinden Benzweiler, Steinbach und Liebshausen gebaut werden. Weiter teilt er mit, dass die RWE-Aktien nach Beschluss des Kreistages an die Ortsgemeinden des Altkreises Simmern übertragen wurden. Die Verbandsgemeinde Rheinböllen hat ein Aktien-Depot angelegt und übernimmt die Verwaltung für ihre einzelnen Ortsgemeinden.

Für die 3 Jugendfeuerwehren der Verbandsgemeinde Rheinböllen wurde die Anschaffung von 3 Mannschaftstransportfahrzeugen beschlossen und die Feuerwehr Liebshausen erhält ein Tragkraftspritzenfahrzeug. Die Auszeichnung für den aktiven Feuerwehrdienst haben Michael Kassel für 35 Jahre und Siegfried Augustin für 45 Jahre erhalten.

Die Rheinböllener Grundschule „Am Hochsteinchen“ hat eine Dacherneuerung erhalten und wird in diesem Jahr noch weiter saniert. An der Grundschule Argenthal wird eine Betreuungsgruppe für nachmittags von 12.00 Uhr bis 15.00 Uhr eingerichtet. Im Freizeitbad Rheinböllen erfolgt zurzeit eine umfassende Sanierung.

Zum Thema der Flüchtlingsunterbringung teilt Verbandsbürgermeister Arno Imig mit, das zurzeit ca. 70 Personen in der Verbandsgemeinde betreut werden. Zu der Verwaltungs- und Gebietsreform hat das Ministerium des Innern und für Sport mitgeteilt, dass die durch das Gesetz von 2010 vorgegebenen neuen Verbandsgemeindestrukturen umzusetzen sind. Die Verbandsgemeinde Rheinböllen hat einen Fusionsbedarf, da sie die Mindesteinwohnerzahl von 12.000 nicht erfüllt.

Die Nachbarverbandsgemeinden St.-Goar-Oberwesel und Stromberg haben ebenfalls einen Fusionsbedarf. Zunächst wurden die Fakten vom Verbandsgemeinderat zusammengetragen und ein Themenkatalog aufgestellt. Erste Gespräche folgten dann mit den 3 Nachbar-verbandsgemeinden Simmern, St.Goar-Oberwesel und Stromberg. Angestrebt wird eine freiwillige Lösung, die möglichst bis zum Herbst 2017 gefunden sein soll. Ab 01.07.2019 müssen die neuen Verbandsgemeinden festgelegt sein oder es kommt zur Zwangsfusion.

Mit einem Dank an Ortsbürgermeister Dieter Michel und den Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit beendet Verbandsbürgermeister Arno Imig seinen Vortrag.

Zu den aktuellen Themen und Investitionen 2017 teilt Ortsbürgermeister Dieter Michel folgendes mit:

- Ankauf eines Geräteschuppen in der Simmerner Straße

als Lagerraum für Arbeitsgeräte der Ortsgemeinde

- Zaunerneuerung am Spielplatz

- Erneuerung des hinteren Friedhofsweges

- Tür-Erneuerung Ausgang Stuhlraum im Gemeindehaus

Weiter bittet er um Vorschläge zum Thema „Zukunft Gemeindetag/Gemeindeabend“, da das Interesse an der Veranstaltung immer weniger wird.

Es gab folgende Vorschläge:

- Termin evtl. in den Januar oder Februar legen

- Fragebogen (welches Interesse, wann ?) mit dem Amtsblatt an alle Bürger/-innen verteilen

Nach der Beantwortung der Bürgerfragen und Anregungen sprach Ortsbürgermeister Dieter Michel noch einmal das leidige Thema „Verunreinigung von Privatgrundstücken, Plätzen und Wegen im Ortsbereich durch Hundekot“ an. Er richtet zum wiederholten Mal die Bitte an alle Hundebesitzer/innen, die Entsorgung des Hundekots vorzunehmen.

Anschließend erfolgt durch Gemeinderatsmitglied Klaus Dick ein Rückblick mit Bildern von den beiden Festwochenenden zur 1010-Jahrfeier im Mai und September 2016

Der Abend klingt mit einem gemütlichen Zusammensein aus.